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Fujitsu erreicht Rechtssicherheit über urheberrechtliche Abgaben stellvertretend für die deutsche PC-Industrie

17. März 2016

Die Fujitsu Technology Solutions GmbH und die Verwertungsgesellschaften Wort und Bild-Kunst haben sich nach langjährigen Verhandlungen über urheberrechtliche Abgaben für PCs auf einen Vergleich geeinigt.

Auf Basis des erreichten Vergleichs werden 2,00 Euro pro gewerblich genutztem PC sowie 3,50 Euro pro privat genutztem PC an VG Wort und VG Bild-Kunst gezahlt. Diese Regelung betrifft rückwirkend die Jahre 2001 bis 2007 und ausschließlich Kopien von Texten und Bildern auf PCs. Für legale Kopien von Musik und Filmen auf PCs hatte man bereits vor einigen Jahren einen Vergleich geschlossen.

Martina Seidl, General Counsel and Vice President Legal und Commercial bei FujitsuMartina Seidl, General Counsel and Vice President Legal und Commercial bei FujitsuDie Verhandlungsführung hatte stellvertretend für die deutsche PC-Industrie als Musterverfahren im Rahmen des Branchenverbands Bitkom die Firma Fujitsu inne. Martina Seidl, General Counsel and Vice President Legal und Commercial bei Fujitsu Technology Solutions GmbH, leitete das Team des IT-Konzerns seit dem Beginn des Verfahrens vor 15 Jahren. Gut 70 % aller PC-Hersteller hatten sich aktiv an diesem im Bitkom bislang einzigen Musterprozess beteiligt. Ursprünglich wurde 2001 das Joint Venture Fujitsu Siemens Computers als größter PC-Anbieter in Deutschland mit der Führung betraut, ehe Fujitsu als Rechtsnachfolger diese Rolle übernahm. Fujitsu verfügt mit dem Werk in Augsburg über eine der weltweit modernsten Produktionsstandorte für Computer und Speichersysteme und die einzige verbliebene PC-Fertigung in Deutschland.

VG Wort und VG Bild-Kunst hatten für den Zeitraum 2001 bis 2007 ursprünglich 30 Euro pro PC gefordert. Gerichte hatten bis zu 12 Euro pro PC angesetzt.

In Summe erhalten VG Wort und VG Bild-Kunst von den PC-Herstellern und Importeuren aufgrund des Vergleichs nun Zahlungen von voraussichtlich insgesamt über 100 Millionen Euro. Mit den Geräteabgaben soll das legale Kopieren von urheberrechtlich geschützten Texten und Bildern für den privaten Gebrauch abgegolten werden. Die Verwertungsgesellschaften werden diesen Betrag nach Abzug ihrer Verwaltungskosten an die Urheber ausschütten.

Seit dem Jahr 2008 gilt ein neues Gesetz, aufgrund dessen 4,00 Euro bis 13,19 Euro pro Gerät fällig werden. Diese Abgaben sind heute in den Verkaufspreisen berücksichtigt.

Zitate
Martina Seidl, General Counsel and Vice President Legal und Commercial bei Fujitsu
„Der Vergleich ist ein für beide Seiten tragbares Ergebnis, das wir in sehr intensiven, immer fairen Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften erzielt haben. Durch diese einvernehmliche außergerichtliche Lösung haben wir das in uns gesetzte Vertrauen der PC-Industrie sicherlich gerechtfertigt.“

Dr. Rolf Werner, Head of Central Europe bei Fujitsu
„Ich bin stolz darauf, dass Martina Seidl dieses lange Verfahren zu einem für alle Seiten positiven Ende gebracht hat. Ihr gebührt Dank und Anerkennung dafür, wie sie die Interessen der deutschen PC-Hersteller vertreten und nunmehr Rechtssicherheit erzielt hat.“

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Über Fujitsu

Fujitsu ist der führende japanische Anbieter von Informations- und Telekommunikations-basierten (ITK) Geschäftslösungen und bietet eine breite Palette an Technologieprodukten, -lösungen und -Dienstleistungen. Mit rund 155.000 Mitarbeitern betreut das Unternehmen Kunden in mehr als 100 Ländern. Fujitsu nutzt seine ITK-Expertise, um die Zukunft der Gesellschaft gemeinsam mit seinen Kunden zu gestalten. Im Geschäftsjahr 2016 (zum 31. März 2017) erzielte Fujitsu Limited (TSE:6702) mit Hauptsitz in Tokio, Japan, einen konsolidierten Jahresumsatz von 4,5 Billionen Yen (40 Milliarden US-Dollar).

Über Fujitsu Central Europe (CE)

Fujitsu Central Europe (Deutschland, Österreich und die Schweiz) ist ein führender europäischer Informations- und Telekommunikations-Komplettanbieter. Das Unternehmen bietet ein umfassendes Portfolio von Technologieprodukten, Lösungen und Dienstleistungen, das von Endgeräten über Rechenzentrumslösungen, Managed und Maintenance Services und Cloud-Lösungen bis hin zum Outsourcing reicht. In der Region Central Europe erzielte Fujitsu im Geschäftsjahr 2015 (zum 31. März 2016) mit rund 2.800 Mitarbeitern einen Umsatz von mehr als 1,8 Milliarden Euro.
Fujitsu entwickelt und fertigt in Deutschland IT-Lösungen und betreibt hochsichere Rechenzentren. Mit über 10.000 Channel-Partnern in Deutschland, Österreich und der Schweiz verfügt Fujitsu zudem über eines der leistungsfähigsten Partnernetzwerke der Branche.http://www.fujitsu.com/de/

Über Fujitsu EMEIA

Fujitsu ermöglicht Kunden, größtmöglichen Nutzen aus dem Einsatz herkömmlicher, eher beständiger IT-Systeme („Robust IT) und agiler, innovativer digitalen Lösungen („Fast IT) zu ziehen. Der führende Anbieter von Informations- und Telekommunikations-basierten (ITK) Geschäftslösungen gewährleistet dies durch sein breites Portfolio an Technologieprodukten, Lösungen und Dienstleistungen, das von Arbeitsplatzsystemen über Rechenzentrumslösungen und Managed Services bis hin zu Software und Lösungen aus der Cloud reicht. Die Fujitsu Vision „Human Centric Intelligent Society“, zielt auf eine intelligente Gesellschaft, die den Menschen in den Mittelpunkt jeglicher Informations- und Kommunikationstechnologie stellt. Fujitsu EMEIA ist Teil der globalen Fujitsu Gruppe und beschäftigt in dieser Region (Europa, Naher Osten, Indien, Afrika) mehr als 29.000 Mitarbeiter. Weitere Informationen erhalten Sie unter: http://www.fujitsu.com/fts/about/

Michael Erhard

Telefon: Telefon: +49 (0)89 62060-1316
E-Mail: E-Mail: michael.erhard@ts.fujitsu.com
Unternehmen: Fujitsu Central Europe

Enno Hennrichs

Telefon: Telefon: + 49 (0) 89 23031-627
E-Mail: E-Mail: Fujitsu-PR@fleishmaneurope.com
Unternehmen: FleishmanHillard Germany GmbH

Datum: 17. März 2016